Rechtsprechung
| BPatG, 17.11.1995 - 24 W (pat) 175/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7)
- BPatG, 26.07.2022 - 26 W (pat) 38/17 aaa) Das zum englischen Grundwortschatz gehörende Wort "POWER" steht für "Kraft, Stärke, Leistung, Macht, Wucht" und hat in diesem Sinne bereits Eingang in den deutschen Sprachgebrauch gefunden (www.duden.de/rechtschreibung/Power;… Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 78; BPatG 29 W (pat) 544/12 - WoMenPower; 24 W (pat) 175/94 - POWER).
- BPatG, 26.06.2023 - 26 W (pat) 24/18 aaa) Das zum englischen Grundwortschatz gehörende Wort "POWER" steht für "Kraft, Stärke, Leistung, Macht, Wucht" und hat in diesem Sinne bereits Eingang in den deutschen Sprachgebrauch gefunden (www.duden.de/rechtschreibung/Power;… Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 78; BPatG 29 W (pat) 544/12 - WoMenPower; 24 W (pat) 175/94 - POWER).
- BPatG, 14.12.2010 - 27 W (pat) 276/09
Markenbeschwerdeverfahren - "PowerTeacher" - keine Unterscheidungskraft
Einem solchermaßen (nahezu) unbegrenzt in beschreibender Bedeutung verwendbaren Begriff fehlt aber jegliche markenmäßige Unterscheidungskraft, wenn den angemeldeten Waren die mit ihm gemeinten Eigenschaften zukommen oder Dienstleister damit bezeichnet werden können (vgl. BGH GRUR 1995, 410 f. - TURBO; BPatG, Beschluss vom 17. Oktober 1995, Az.: 24 W (pat) 175/94 - Power), was vorliegend der Fall ist.
- BPatG, 05.10.2020 - 26 W (pat) 530/19
Markenbeschwerdeverfahren - "Power Bowl/POWER" - zur Kennzeichnungskraft - …
bb) Das dem englischen Grundwortschatz entstammende Substantiv "Power" bedeutet "Kraft, Stärke, Leistung, Macht, Wucht" und hat in diesem Sinne bereits Eingang in den deutschen Sprachgebrauch gefunden (www.duden.de/rechtschreibung/Power;… Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 78; BPatG 29 W (pat) 544/12 - WoMenPower; 24 W (pat) 175/94 - POWER). - BPatG, 21.05.2007 - 30 W (pat) 3/06 Es handelt sich um ein nahezu universell einsetzbares und im Verkehr auch werblich entsprechend eingesetztes Wertversprechen (vgl. BPatG 24 W (pat) 175/94 - Power in PAVIS PROMA, Knoll).
- BPatG, 11.02.2003 - 27 W (pat) 163/01 Das Wort "Power" wird sowohl im allgemeinen Sprachgebrauch wie auch in Bezug auf Waren, bei denen die Energieversorgung eine Rolle spielt, in dem Sinne "Kraft, Leistung, Stärke" verwendet (vgl zB (unter vielen) HABM R0169/99-3 v. 3. März 2000 - BIG POWER; BPatG v. 17. Oktober 1995, 24 W (pat) 175/94 - POWER; BPatG v. 10. März 1997, 30 W (pat) 191/96 - GREEN POWER; BPatG v. 6. November 2001, 27 W (pat) 153/00 - MULTI-POWER, sämtlich PAVIS PRO-MA CD-ROM Markenentscheidungen).
- BPatG, 25.04.2007 - 26 W (pat) 246/04 Es handelt sich bei diesem Begriff, wie die Markenstelle unter Bezugnahme auf einen Beschluss des 24. Senats des BPatG (PAVIS PROMA, 24 W (pat) 175/94, 17.10.1995) zutreffend festgestellt hat, um ein nahezu universell einsetzbares Wort, das ein Wertversprechen zum Ausdruck bringt.